Beiträge zum Stichwort ‘ Demokratie ’

Europa in der Zentrifuge

Von Bankhaus Rott

Früher galt als interessant, was in der Zeitung stand. Heutzutage ist es oft aufschlussreicher zu schauen, was nicht drin steht. So sind die Vorgänge in Spanien rund um die Unabhängigkeitsbewegung in Katalonien viel bedeutsamer als es das schwindende Medienecho anzeigt.



Wenn Verliererer regieren. Das war die Wahl 2017.

von Bankhaus Rott

Im Gegensatz zum ausgefallenen Wahlkampf war die Bundestagswahl sehr unterhaltsam. Der Sieger der Bundestagswahl ist der größte Verlierer, Martin Schulz fängt nach der Wahl mit dem Wahlkampf an und der Mainstream hat noch nicht bemerkt, dass die Wahl vorbei ist…



Verschwörung reloaded

von Bankhaus Rott

Schlechte Verlierer sind nicht nur im Fußballstadion bekannt. Schuld ist hier der Schiedsrichter, die Wettmafia oder, wenn alles nichts hilft, die finstere Kommerzialisierung. Auch abseits des grünen Rasens wächst die Zahl der schlechten Verlierer, vor allem in der Politik…



Erfolge 2016: Wahlsieger verliert 5%

Bankhaus Rott

Deutschland, Du Land der Innovationen. Waren es früher Maschinen für die man sich feierte, so ist es heute die Kreativität. Anders ist es nicht zu erklären, wenn Sigmar Gabriel und die Reste seiner Partei als Sieger einer Wahl gefeiert werden, bei der sie von 35% auf 30% geschrumpft sind.



Lügen: Vor der Wahl und nach der Jagd

(von Frank Meyer) Nie wird so viel gelogen wie vor einer Wahl und nach der Jagd, heißt es. In den USA ist der Wahlkampf wieder als eine Art Virus ausgebrochen, eine Art Wahl zwischen Pest und Cholera und so unterhaltsam wie der Denver-Clan. Je näher der Termin rückt, desto verrückter die Thesen, desto schmutziger die Schlammschlacht…



Löcher in der Matrix – Nach Gutsherrenart

„Die EU löst keine Probleme, sie ist das Problem. … Seit dem Ende des real existierenden Sozialismus ist jene [die EU, Anm. d. Verf.] der massivste Versuch, die Bürger zu entmündigen und die Gesellschaft zu entdemokratisieren.“



Die europäische Perspektive: Chaos und Finanzdiktatur…

Was sich in Griechenland in dieser Woche abgespielt hat, das lässt erahnen, wohin unsere Reise führen wird. Doch vielleicht muss das alles so sein…



Halt! Hiergeblieben! Du kommst da nicht raus!

(von Frank Meyer) Ja, da brate mir doch jemand einen Storch! Sorry, liebe Tierschützer! Jetzt haben sich die Griechen so tapfer gewehrt. Am Ende mussten sie sogar 86 Milliarden Euro annehmen. Nur Dummköpfe behaupten nun, das griechische Parlament hat gegen das eigene Volk und dessen Referendum gestimmt….



Keine Angst, der will nur sparen

(von Bankhaus Rott) Der hoffnungsfrohe Zentralbänker hat eine herzerfrischend einfache Weltsicht. Die Basis dieser Sicht ist eine erprobte Mischung aus der wirren Scheinkomplexität fadenscheiniger Modelle und einem fest verwurzelten Hang zur Planwirtschaft. Über alle offiziellen Kanäle wird dieses Paradigma verbreitet und so erklärt der Wirtschaftsplaner dem widerborstigen Bürger, was der gefälligst zu wollen hat…



Der Amerikanische Traum – Unsinn und Betrug

Heute möchte ich einmal das Gesicht unserer Regierung genauer betrachten. Es ist schon älter…mit einigen Sorgenfalten und Furchen. Doch woraus resultiert dieses stumpfsinnige und fahle Aussehen? Auch das ist das Ergebnis der fortgeschrittenen diabetischen Seuche, die auch Amerikas Gesellschaft infiziert hat.



Psycho-Test: Schon einen Termin?

(von Frank Meyer) Wir schränken doch keine Rechte ein! Im Gegenteil! Sie werden mir doch sicherlich zustimmen wollen, dass unsere Werte bedroht sind. Schauen Sie keine Nachrichten? Also bitte, junger Mann! Haben Sie da keine Sorge? Wir kümmern uns darum…



Pegida, die Medien und die Positionen

Unter folgendem Link findet sich das Positionspapier der PEGIDA. Unabhängig wie man zu einzelnen Positionen stehen mag, kann man sich über die oft panischen Reaktionen vieler Politiker durchaus wundern. Vielleicht liegt es ja am Punkt 17.



Trostloses aus Spanien



Parteienverbot in Südkorea

Während sich viele Medien derzeit mit dem Norden Koreas beschäftigen, wurde in Südkorea eine Partei verboten. Bemerkenswert ist der Kommentar des Handelsblattes.



Überraschende Wende: Über die besondere Logik von Märkten

Wenn schlechte Meldungen von Märkten euphorisch aufgenommen werden gilt es genau hinzusehen. Denn genau diese „Irrationalität“ an den Edelmetallmärkten könnte nun den Wendepunkt hin zu einer positiven Bewegung darstellen.



Potential der AfD größer als (von einigen) vermutet



Meinungsvielfalt oder ZDF?

Heute fällte das Bundesverfassungsgerichts ein Urteil zum Thema ZDF und der Meinungsvielfalt, beziehungsweise deren Fehlen. Die Zusammensetzung der Aufsichtsgremien der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ist (…) am Gebot der Vielfaltsicherung auszurichten. Danach sind Personen mit möglichst unterschiedlichen Perspektiven und Erfahrungshorizonten aus allen Bereichen des Gemeinwesens einzubeziehen. Hier die Leitsätze zum Urteil des Gerichts: a) Der Gesetzgeber hat […]



Demokratie 2.0: Lupenreine Demokraten auf Abwegen

(Kommentar von Frank Meyer) Sollte man sein „Demokratieverständnis“ neu definieren? Heutige Demokratie 2.0 ist etwas anderes als ihre Urform. Auch hierzulande nimmt die Umdeutung schon Formen an. Die moderne Variante des angestaubten Begriffs wird frisch verpackt medial ins Rennen geschickt…



Vom Umgang einer Partei mit Fragen

Zur Information, wie so manche Partei, die anderen beim Thema Ukraine den Mund verbieten möchte, mit Fragen umgeht: Die Grünen und Cohn-Bendit.



Zur Situation in der Ukraine

Die „PAZ“, die regelmäßig Lesenswertes veröffentlicht, schreibt zur Lage in der Ukraine: (preussische-allgemeine.de) Russland sieht derzeit seine vom Westen zugesicherten Rechte in Gefahr. In Berlin könnte man Moskaus Sorgen am ehesten erkennen und daher sogar vermitteln. Wenn man die Rhetorik westlicher Medien und Politiker zur Grundlage nimmt, dann „droht“ kein zweiter Kalter Krieg mit Moskau, […]



In der Ruhe liegt die Kraft – vom Lob der Entschleunigung

Die gute Nachricht vorweg: Die Richter in Karlsruhe, sie nehmen sich Zeit. Sie tun damit genau das, was der Bürger eigentlich schon von seinen Abgeordneten und seiner Regierung hätte erwarten dürfen: Nämlich die sorgfältige Prüfung komplexer Sachverhalte im Interesse der Schutzbefohlenen. Stattdessen wurden im Bundestag unter dem Eindruck der kontinuierlichen Erpressung mit einer beschämenden 80%-Mehrheit die Hacken zusammengeschlagen. Die höchsten Richter des Landes scheinen dagegen offenbar aus einem anderen Holz geschnitzt zu sein.



Hochmut kommt vor dem Fall

Der Mensch an sich ist eine seltsame Spezis. Eine der tragischsten Schwächen weißt er mit seiner Überheblichkeit aus. Sie muss wohl im Erbgut tief genetisch verwurzelt sein. Er fühlt sich so überlegen gegenüber seinen Eltern, Großeltern, Vorfahren. Vor 15 Generationen haben wir noch Hexen verbrannt, vor zweien noch halbe Bevölkerungen in Kriegen und mit falschen Ideologien ausgelöscht. Und heute?



Der Bundestag – ein Auslaufmodell?

Im Zuge der Euro-Krise mehren sich die Übergriffe auf den Bundestag und die deutschen Abgeordneten, egal ob mit der Brechstange oder aus „praktischer Notwendigkeit“. Die meisten von uns haben in der Schule einmal etwas über die Gewaltenteilung als das tragende Prinzip eines Rechtsstaates gelernt. Neben der Exekutive (Regierung, Behörden) gibt es die Legislative (Parlamente) und die Rechtssprechungsorgane (Gerichte). Je nach Lesart wird dieses Schema gelegentlich um die Medien als „vierte Gewalt“ ergänzt…



Frank Schäffler: Zurück zu den Grundfreiheiten!

Für Politiker mag es hilfreich sein, wenn ihr Volk die Thematik „Umbau von Europa hin zu einem Zentralstaat“ nicht versteht und so auch nicht die damit verbundenen Dimensionen für ihr künftiges Leben einschätzen kann bzw. will. Es gibt wachsenden Widerstand gegen dieses politische Europa-Projekt, was über die Köpfe der Bevölkerung hinweg entschieden wird. Ich sprach mit Frank Schäffler von der FDP…



Ostern vorbei. Kein Gold im Nest

Wie die Politik mehr und mehr raubhafte Züge annimmt und sich vom theoretischen Beschützer des Eigentums zu dessen praktisch ärgstem Feind entwickelt. Boshafte Räuber. Als wir letzte Woche über die Gefräßigkeit und den Populismus des Staatsapparates und seiner Vertreter berichteten, wollten wir Ihnen nicht zu viel zumuten und blendeten daher das Nebenthema „Bosheit“ aus…