Beiträge zum Stichwort ‘ Bundestag ’

Apparatschiks über alles! Europa 2.0 (beta)

von Bankhaus Rott

Seit der laienhaft umgesetzten Einführung des Euro hören die Bürger Europas vor allem Durchhalteparolen. Europa über alles ist das Schlagwort, wobei der Fokus auf dem politischen ausufernden Apparat Europas und nicht auf einer fortschrittlichen Entwicklung der Realität liegt. Man könnte auch sagen: Apparatschik über alles…



Unter dem Radar

(von Frank Meyer) Wenn König Fußball regiert, spielt alles andere kaum eine Rolle. DAX unter 10.000 Punkten? Egal! Flüchtlinge, AfD und Erdogan? Völlig Schnuppe! In solchen Zeiten werden auch gerne neue Gesetze verabschiedet…



Im Schatten des Schattens

Gewöhnlich werden Großsportereignisse ja gerne genutzt, um in deren Schatten die eine oder andere kleine Schweinerei durchzuwinken, von der das Volk so wenig wie möglich mitbekommen soll.



Wahlausgang und Aktien

(Smart Investor) Wir machen den Weg frei! Die Bundestagswahl ist gelaufen und der Wahlabend war kein bisschen spannender als der Wahlkampf. Bereits ab 18:00 Uhr stand das materielle Wahlergebnis fest…



Absolute Mehrheit? Wenn 19 Millionen über 80 Millionen Leute bestimmen

(Frank Meyer) Was bedeutet diese Bundestagswahl? Nach 2.000 Sondersendungen habe ich die Fernbedienung gegen den Taschenrechner ausgetauscht. Die Wahl wirft wirklich Fragen auf. Ein paar Zahlenspiele…



Wählerfrust und unterschätzte AfD – Märkte zwischen Bundestagswahl, Fed und Syrienkrieg



Klimbim, Klabauter und Klamauk

Während der Glühwein in Strömen fließt und in Brüssel der hässlichste Weihnachtsbaum der Welt leuchtet, wurde in der europäischen Politik wieder mal hitzig gerettet, was das Zeug hielt. Und Krach gemacht. Dabei hat man in Europa nur ein paar Schulden auf andere Schultern verteilt – inzwischen nichts Ungewöhnliches mehr. Noch gibt es ja Nachschuldner und noch mehr gute Absichten…



Sahra Wagenknecht: Sie spielen den Weihnachtsmann für Spekulanten



Was der unbegrenzte Ankauf von Staatsanleihen durch die EZB wirklich bedeutet

Mit dem Ankauf von Staatsanleihen, wenn nötig auch in unbegrenzter Menge, will der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) die Refinanzierungskosten strauchelnder Staaten künstlich tief halten, um so deren Haushaltslage zu entlasten und Staatspleiten abzuwenden. Doch es geht dabei nicht nur um die Abwehr von Staatspleiten, sondern vielmehr auch um das Verhindern von Bankenpleiten – schließlich droht mittlerweile vielen Banken der Bankrott, wenn der EZB-Rat die Marktzinsen nicht auf künstlich tiefe Niveaus senkt und dort hält…



Gurkentruppe stürzt über Trojanisches Pferd

Da steht es, das trojanische Pferd – mitten auf dem Flur. Es war so groß, dass sogar der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages nun darüber gestürzt ist – wenige Tage nach der Bundestagsentscheidung zum Rettungsmonster ESM



Von Sangria, dem Domino-Day und der Eliteausbildung zum Versicherungskaufmann

Heute also wieder mal Domino-Day. Nein, Sie brauchen nicht aufgeregt auf der Fernbedienung den Knopf für RTL suchen. Schalten Sie lieber auf Phönix um. Das ist der Nachrichtensender, welcher die Bilder vom Plenarsaal mit dem Pleitegeier an der Wand überträgt. Welcher Hellseher hat dem Sender eigentlich seinen Namen gegeben?



ESM-Gegner, Bundestag 29.06.2012



Es wird immer besser: Fraktionen planen Maulkorb für Abgeordnete

Mit neuen Regeln für den Bundestag wollen Union, SPD und FDP das Rederecht der Parlamentarier einschränken. Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ zufolge sollen in Zukunft nur noch von der Fraktion aufgestellte Redner zu Wort kommen. Vertretern abweichender Meinungen wird die Wortmeldung damit erschwert – Kritiker bemängeln eine Aushöhlung der Glaubwürdigkeit. —>  Rederecht im Bundestag – Fraktionen […]



Alle Neune? BVerfG kegelt Sonder-Gremium ein bisschen raus.

Das Bundesverfassungsgericht hat etwas Mut bewiesen und in einem besonders krassen Fall der Aushebelung von Parlamentsrechten praktisch ein bisschen widersprochen. Konkret ging es um das sogenannte Neuner-Sondergremium, auf das die Entscheidungsbefugnisse des Bundestages bei besonders eiligen oder(!) vertraulichen Maßnahmen des EFSF hätten übergehen sollen. Wenn das Neuner-Gremium im Geheimen getagt hätte, wäre der Bundestag bei diesen bedeutenden Entscheidungen außen vor gewesen.



Aktuelle Kamera: Das Euro Ermächtigungsgesetz

Ein großer Tag für die Demokratie: Der Bundestag hat dem Euro-Ermächtigungsgesetz zugestimmt. Der deutsche Michel kommt jetzt so richtig ans Zahlen. Die Aktuelle Kamera freut sich mit!



Neulich im Bundestag: Neue Märchen braucht das Land

Märchenstunde im Bundestag: Das Image der Politiker gehört aufpoliert findet Peer Steinbrück und zwar mit einem Märchenbuch. Alle sind dafür, nur die Merkel, die hat mal wieder etwas dagegen…



Neulich im Bundestag: 400.000 Euro Jobs

Das Vertrauen in Politiker ist seit der Wulff-Affäre im Keller. Merkel hat den rettenden Vorschlag: Alle 400.000 Euro-Jobs müssen ab sofort offen gelegt werden. Der Bundestag ist empört!



Neulich im Bundestag: Angies Neujahrsansprache

via Angies Neujahrsansprache – NEULICH IM BUNDESTAG (30) – N-JOY.de – Extra3 – NDR – YouTube.



Gregor Gysi: Wir brauchen eine Fraktion für die Bevölkerung



Eurorettung? Zu Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie die Kanzlerin

Sie glauben ja nicht, was man an Tagen erlebt, an denen der Euro gerettet wird – vor allem, wenn man als mutiertes Nachtschattengewächs am Fernseher kleben geblieben ist. Der Mittwoch, der offizielle Feiertag zur „Effizienzsteigerung des Rettungsschirms“ war besonders schlimm. Ein Leidensbericht…



„Friedensprojekt Euro“. Wie der Euro die Nationen inzwischen sichtbar auseinandertreibt.

Langsam kommt im Mainstream an, was wir schon seit geraumer Zeit beobachten und aussprechen: Auf n-tv.de lesen wir etwa gestern unter der Überschrift „Rumgeschnauze und Nörgelei – EU-Entscheider völlig überfordert“ einen Kommentar von Wolfram Neidhard. Die angeblich „friedensstiftende“ Wirkung des Euro lässt sich seit dem letzten „Rettungs“-Gipfel nicht mehr nur zwischen Deutschland und Griechenland beobachten, sondern jetzt auch zwischen England und Frankreich, zwischen Italien und dem Rest der Eurozone, etc. Bei der Rettung seiner Banken scheint etwa der französische Präsident im britischen Premier einen nicht ganz so willfährigen Mitspieler zu finden wie in der deutschen Kanzlerin. Die italienische Regierung ist mittlerweile sichtbar ebenso amtsmüde wie überfordert.



Neulich im Bundestag: Tag der offenen Bundestagstür

Philipp Rösler ist seinen Job als Vizekanzler los – im Bundestag stehen jetzt Bewerbungsgespräche auf der Agenda. Wer bekommt den Job wohl? via BUNDESTAG DER OFFENEN TÜR – NEULICH IM BUNDESTAG (20) – N-JOY.de – Extra3 – NDR – YouTube.



Danke, Wolfgang Schäuble! 1-0-0-0-0-0-0-0-0-0-0-0-0 – Eine Billion!

Sind unausgesprochene Wahrheiten eigentlich Lügen? Ich weiß es nicht, aber die FTD weiß, dass unser Finanzminister im Bundestag vor wenigen Tagen offenbar nicht die ganze Wahrheit gesagt hat, als er den ahnungslosen Bundestagsabgeordneten und denen, die dem Zirkus im fernsehen beigewohnt haben, die Nebelkerzen gezündet hat…



Nein! Eine andere Meinung im Bundestag.

Ein Parlament sollte ein Hort der freien Rede sein. Die immer wieder in jeder Situation angewendete Floskel „gerade wir als Deutsche“ wäre in diesem Kontext tatsächlich angemessen. Leider scheint das Höhren anderer Meinungen einer zunehmenden Zahl von Abgeordneten nicht mehr zu gefallen. Nennen wir diese Prediger der Alternativlosigkeiten beim Namen: Diese Abgeordneten, die jede abweichenden […]



Neulich im Bundestag: Parlament allein zu Hause

Angela macht Urlaub in Frankreich. Endlich Zeit für Lästereien über die Chefin. Die Abgeordneten sind gerade so richtig dabei – doch dann kommt Angie plötzlich zurück.N-JOY im Internet: via Parlament allein zu Hause – NEULICH IM BUNDESTAG (18) – N-JOY.de – Extra3 – NDR – YouTube.