Räuberbande

19. März 2018 | Kategorie: RottMeyer

von Frank Meyer

Weißer Rauch über Berlin. Habemus GroKo! Wer weiß, wie schmerzhaft diese Notlösung wird? Vielleicht sogar schlimmer als Rückenschmerzen, unter denen hierzulande 75 Prozent der Leute leiden. Ein aufrechter Gang würde ja helfen…

…doch dann hätten wir keine X. Version einer GroKo bekommen.

Zumindest unsere Dauerkanzlerin hat Humor, wenn sie sagt, es werde in Europa zu keiner Vergemeinschaftung der Schulden kommen. Dabei haben wir das schon, denn hinter Rettungsschirmen, dem EZB-Anleihekaufprogramm und „Target2“-Konten steckt längst die Haftungsunion. Unterdessen überlegt Brüssel, wie sie die Banken von ihren faulen Krediten entlasten und so wetterfester machen könnte.

Es geht ja nur um 900 Milliarden Euro an uneinbringlichen Forderungen, weil die Schuldner pleite sind. Und wenn schon die Bank nichts mehr eintreiben kann, soll es doch der Steuerzahler probieren, den Nackten in die Tasche zu greifen. Die Banken wären fein heraus, wenn man den Giftmüll aus ihren Kellern in die der Steuerzahler pumpt. Dann könnte auch endlich die „Haftungsunion“ kommen, die bunt verpackt sicherlich anders heißen wird und wie Kleister haftet.

Der Rückgriff auf staatliche Beihilfen solle nur eine Ausnahme sein, sagte Valdis Dombrovskis, der Kommissar für den Euro und den sozialen Dialogs. (Was es nicht alles gibt!) Ehrenwort! Dann haftet jeder für jeden, was der Maastrichter Vertrag verbietet und womit die CDU 1998 Wahlkampf führte.

Recht ist schon eine seltsame Sache. Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand – was mich an Papst Benedikt erinnert, der 2011 im Bundestag sagte. „Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande.“ Notfalls wird man eben erklären, dass so eine Haftungsunion für den Frieden wichtig wäre. Wer kann oder traut sich da schon nein zu sagen?
© Frank Meyer, Kolumne aus den Lübecker Nachrichten

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