Noch ganz bei Trost?

3. Mai 2015 | Kategorie: RottMeyer

von Manfred Gburek

Deutschland hat viele Dichter, Denker, Komponisten, Nobelpreisträger, Fußball- und Exportweltmeister hervorgebracht. Ausgerechnet einem Australier, Christopher Clark, zuletzt bekannt geworden durch sein Buch „Die Schlafwandler: Wie Europa in den Ersten Weltkrieg zog“, blieb es neulich vorbehalten, den Deutschen zur besten Sendezeit im Fernsehen den gebührenden Stolz einzuflößen. Seine Bewunderung kam glaubwürdig rüber.

Kurze Zeit darauf, aus Anlass der Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds in Washington, stand Deutschland am Pranger. Da musste Jens Weidmann, als Bundesbank-Präsident und Mitglied des EZB-Rats ein Verfechter der Geldwertstabilität und noch manch anderer deutschen Tugend, eine ganze Litanei von Kritiken einstecken, vor allem: Deutschland solle doch endlich etwas gegen die Exportüberschüsse unternehmen. Dafür müsse der Staat sorgen, zum Beispiel durch von oben befohlene Lohnerhöhungen, um die Konkurrenzfähigkeit deutscher Unternehmen zu schmälern und so die der Wettbewerber aus anderen Ländern zu stärken.

Spätestens bei dieser Forderung muss man sich fragen, ob die Kritiker Deutschlands noch bei Trost sind. Doch statt in sich zu gehen und das Ganze als Gag darzustellen, nutzten sie die internationale Bühne ein Mal mehr zu einer Generalabrechnung mit Deutschland. Das fällt ihnen auch deshalb besonders leicht, weil die deutsche Leistungsbilanz kurz zuvor in die Höhe geschossen war. Zu den Kritikern gesellten sich sogar EZB-Chef Mario Draghi und Ben Bernanke, Vorgänger von Janet Yellen an der Spitze der US-Notenbank Fed. Beide moserten am deutschen Leistungsüberschuss herum.

Wer glaubt, die Wortgefechte in Washington als Episode abtun zu können, der schnell wieder das Tagesgeschäft folgen werde, erliegt allerdings einem Irrtum. Denn, man mag es kaum noch zählen, das so und so vielte Griechenland-Problem steht uns bevor. Damit meine ich nicht den öffentlichkeitswirksamen Zirkus, den die Regierungsvertreter des Landes derzeit wieder veranstalten, sondern den an Deutschland und speziell an Weidmann herangetragenen Wunsch, Griechenland doch noch ohne Wenn und Aber zu helfen.

Dahinter steckt ein fieser Plan: Indem griechische Banken auslaufende kurzfristige Staatspapiere immer wieder durch neue ersetzen, sorgen sie für eine – im EZB-Rat heiß diskutierte – mittelfristige Staatsfinanzierung. Bei aller Diskussion, das geht entschieden zu weit. Nur, wer traut sich, etwas dagegen zu unternehmen? Im EZB-Rat ist man sich uneins. Und so fahren die griechischen Banken wie bisher fort. Ob ihre Staatspapiere gehandelt werden können oder nicht, ist ihnen offenbar egal, Hauptsache, die Chose geht irgendwie weiter.

Am liebsten hätten die Griechen – sicher auch Italiener und Franzosen -, ihnen würde der Großteil der Schulden erlassen. Damit sind wir wieder am Ausgangspunkt unserer heutigen Überlegungen angelangt: Andere Euroländer argumentieren, der hohe deutsche Exportüberschuss gehe zulasten ihrer Wirtschaft. Deshalb unter anderem die lächerliche Forderung nach staatlich verordneten Lohnerhöhungen in Deutschland, lanciert in Washington und bekräftigt mit dem Hinweis auf das deutsche Wirtschaftswachstum, das in diesem Jahr mit etwas mehr als 2 Prozent veranschlagt wird.

Dabei ignoriert man geflissentlich, dass die Löhne in Deutschland, nicht zuletzt dank Mindestlohn, schon längst steigen und weiter steigen werden, was gewiss nicht so sehr auf die kleine Lokführer-Gewerkschaft mit ihren spektakulären Streiks zurückzuführen ist, sondern auf eine regelrechte gewerkschaftliche Bewegung, die uns in diesem Jahr noch oft beschäftigen wird. Im Übrigen verteilt der Staat schon Geschenke, die zwar keine verordneten Lohnerhöhungen sind, aber diesen in ihrer Wirkung auf den Konsum durchaus ähneln, wie die Rente mit 63 oder die Mütterrente.

Dass Deutschland auf diese und ähnliche Weise bereits bald über seine Verhältnisse leben wird, ist den meisten Menschen noch gar nicht bewusst. Wahrscheinlich nicht einmal der Bundesregierung, denn sie hält das im Vergleich zu anderen Euroländern höhere deutsche Wirtschaftswachstum für ihre Errungenschaft. Dabei ist längst klar, dass der tiefe Fall der Energiepreise, die EZB-Geldschwemme und die Euro-Abwertung die entscheidenden Wachstumsimpulse liefern. Ihre Wirkung wird spätestens mit der nächsten Euro-Aufwertung verpuffen, wahrscheinlich schon bald.

Manfred Gburek – Homepage



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