Löcher in der Matrix – Einäugige „Zensoren“?

27. August 2016 | Kategorie: RottMeyer

von Ralph Malisch

Für unsere Heftkategorie „Löcher in der Matrix“ sammeln wir laufend Erstaunliches und Schräges aus der Welt der Medien. Unser wöchentliches Update.

„Anhaltender PR-Gau“ – Anwalt Joachim Steinhöfel prangert Facebook-Löschaktionen mit „Wall of Shame“ an“ (meedia.de, 22.8.2016)

Eine besondere Politik erfordert besondere Maßnahmen. So könnte das Motto der letzten Monate in der Bundesrepublik lauten. Als sich der Unmut und die Ohnmacht der Bürgerinnen und Bürger über eine nicht nur historisch, sondern auch im europäischen Kontext einmalige Migrationspolitik in den sozialen Medien zu entladen begann, sah sich die Regierung erneut zum Handeln veranlasst. Diesmal in Person des Bundesjustizministers, der eine eigene „Task Force“ gegen „Hate Speech“ gründete. Dabei konzentrierte man sich allerdings nicht auf das Bekämpfen von „Hate Speech“-Ursachen, denn dazu hätte man vor der eigenen Tür kehren müssen.

Nein, man kuriert am Symptom, indem man nun bei Facebook & Co. löschen und sperren lässt – so als seien die beanstandeten Kommentare über Nacht im luftleeren Raum entstanden. Das Ganze ist Teil eines größeren Musters – der klassischen Interventionismus-Spirale. Die unerwünschten Nebeneffekte der einen Maßnahme machen eine weitere Maßnahme erforderlich. Deren unerwünschte Nebenwirkungen noch eine, usw.

Nun ist die Lösch- und Sperrpraxis selbst in die Kritik geraten. Der prominente Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel äußerte sich im Interview mit Meedia.de zu den Löschungen und Sperren wie folgt: „Viele sind erforderlich und richtig. Viele sind willkürlich, intransparent und bestrafen für die zulässige Wahrnehmung der Meinungsfreiheit. Ein Unding.“ Steinhöfel dokumentiert inzwischen mit der Website „Facebook-Sperre – Wall of Shame“ einige besonders krasse Fälle – Löcher in der Facebook-Matrix. Achtung: Insbesondere einige der nicht(!) von Facebook beanstandeten Inhalte sind definitiv nichts für schwache Nerven.

Steinhöfel bietet mehrere Erklärungen für eine Löschpraxis an, die in vielen Fällen von außen kaum nachzuvollziehen ist: „Im Großen und Ganzen weil Facebook hier in keiner Weise professionell organisiert ist.“ Auch kann er sich vorstellen, dass der eine oder andere der „Zensoren“ nicht „die gebotene weltanschauliche Neutralität bei der Ausübung seiner Tätigkeit mitbringt“. Das ist sehr zurückhaltend formuliert, denn nach seinen Beobachtungen läuft das „Gros der Löscherei … unter „Kampf gegen Rechts““.

Zumindest wäre das gar nicht so verwunderlich, denn „beraten“ wird Facebook im Rahmen der „Task Force“ ausgerechnet von der Amadeu-Antonio-Stiftung, die im Meinungsspektrum weit links verortet werden kann.

Unser Fazit: Steinhöfels Initiative ist wichtig für die Pluralität und Meinungsfreiheit im Lande. Vielleicht findet sie deshalb so wenig Resonanz im Medienmainstream?

© Ralph Malisch – Homepage vom Smart Investor

 

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