Der Sozialismus im neuen Gewand

18. Juni 2016 | Kategorie: RottMeyer

von Prof. Thorsten Polleit

Im alten Sozialismus stehen die Produktionsmittel im Gemeineigentum – sind verstaatlicht. Nicht die Privaten, sondern eine (in der Regel kleine) Gruppe von Menschen entscheidet, wie die Produktionsmittel eingesetzt werden: Sie entscheidet, was, wann, wo und für wen produziert wird. Der neue Sozialismus hat nicht die Verstaatlichung der Produktionsmittel, sondern das Relativieren des Eigentums zum Ziel…

Dass dieser Sozialismus nicht funktioniert hat, zeigte sich eindrucksvoll und unmissverständlich spätestens Ende der 1990er Jahre, als das planwirtschaftliche Regime Osteuropas zusammenbrach.

Überraschend war der Zusammenbruch nicht. Schon 1919 hatte der österreichische Ökonom Ludwig von Mises (1881 – 1973) mit wissenschaftlichen Mitteln gezeigt, dass der Sozialismus unmöglich ist. Die Beweisführung legte Mises in seinem bahnbrechenden Aufsatz Die Wirtschaftsrechnung im sozialistischen Gemeinwesen vor. Verkürzt lautet sie wie folgt: Wenn sich Produktionsmittel nicht im Privatbesitz befinden, lassen sie sich nicht kaufen und verkaufen auf den Märkten. Folglich gibt es keine Preise für die Produktionsmittel.

Gibt es keine Marktpreise für die Produktionsmittel, ist es unmöglich eine Wirtschaftlichkeitsrechnung durchzuführen. Im Sozialismus lässt sich dann nämlich nicht feststellen, welche Güter knapp sind, welche Güter folglich vermehrt produziert werden sollen und welche nicht. Und nicht nur das. Ohne Wirtschaftlichkeitsrechnung lassen sich komplexe Produktionswege nicht nutzen. Die sozialistischen Planer können nicht einmal im Vorfeld absehen, ob es überhaupt genug Ressourcen gibt, um eine bestimmte Produktionsleistung zu erstellen, ohne dass dafür Menschen im wahrsten Sinne des Wortes in den Hungertod geschickt werden müssen.

Heutzutage gibt es nur noch wenige Stimmen, die für die Einführung des Sozialismus – und zwar im Sinne einer Verstaatlichung der Produktionsmittel – eintreten. Das liegt vermutlich an den jüngsten Erfahrungen mit dem Sozialismus. Das heißt jedoch nicht, dass es in vielen Volkswirtschaften der Welt nicht doch Tendenzen gibt, den Sozialismus – gewollt oder ungewollt – zu errichten. Für Sozialismusanhänger gibt es heutzutage einen politisch attraktiven Weg, um ein sozialistisches Gemeinwesen unblutig zu errichten. Das Stichwort lautet: Interventionismus.

Gängelei der Eigentümer

Ihm zufolge sorgt die Politik nach und nach – gemäß einer Salamitaktik – für immer mehr Eingriffe in das Wirtschafts- und Gesellschaftsleben beispielsweise durch das Erlassen von Ge- und Verboten, Regularien und vor allem durch das Verstaatlichen von Erziehung, Altersvorsorge, Energie, Recht, Sicherheit und Geld und Kredit. Mit dem Versprechen, auf diese Weise „Gutes zu tun“ und/oder „die Dinge zu verbessern“ werden Schritt für Schritt immer mehr Handlungsfreiheiten der Menschen eingeschränkt oder aufgehoben und der Kontrolle des Staates unterstellt.

Doch das staatliche Eingreifen löst meist nicht die Missstände, die die Befürworter des Interventionismus vorgeben lösen zu wollen. Es stellen sich vielmehr Zustände ein, die noch problematischer sind als die, die vor der Intervention bestanden haben. Zudem werden noch zusätzliche Probleme geschaffen. Wenn die Interventionen ihre Ziele nicht erreichen, wenn sie fehlschlagen, löst das aber keine Kehrtwendung aus. Im Gegenteil: Die Interventions-Befürworter empfehlen „bessere“, „beherztere“ Interventionen. Eine Interventionsspirale kommt so in Gang. Das Ergebnis bleibt das Gleiche: Die drängenden Probleme werden entweder nicht gelöst, oder es werden neue drängende Probleme geschaffen. Immer mehr staatliche Eingriffe durchziehen das gesamte Wirtschafts- und Gesellschaftsgefüge. Die freie Marktwirtschaft wird zusehends untergraben, ausgehöhlt und – in letzter Konsequenz – zerstört, und mit ihrer Zerstörung geht auch die friedvolle und produktive Kooperation der Menschen verloren, national wie international.

Das eigentümliche am modernen Sozialismus, der in einem neuen Gewand daherkommt, ist, dass er das Eigentum der Menschen eigentlich nicht abschaffen will (auch wenn eine steigende Steuerlast es immer stärker relativiert und damit grundsätzlich auch in Frage stellt). Er trachtet vielmehr danach, das Eigentum formal zu erhalten, aber die Verfügungsmöglichkeiten des Eigentums – in Form des eigenen Körpers und der rechtmäßig erworbenen Güter – einzuschränken gemäß politischer Vorstellungen. Das geschieht mittlerweile auf vielen Wegen.

Beispielsweise indem Schulzwang eingeführt wird: Kinder beziehungsweise ihre Vormundschaft haben keine andere Wahl als staatliche Schulen zu besuchen. Oder man nehme die sogenannten Anti-Diskrimierungsgesetze. Sie begrenzen die Freiräume der Eigentümer, mit ihrem Eigentum tun zu können, was sie wollen (was ja auch ihr (Natur-)Recht ist, soweit sie dabei die physische Integrität des Eigentums anderer nicht verletzen). Hierzu zählen zum Beispiel ebenso Mindestlöhne, Mietpreisobergrenzen, Rauchverbote, Pflichten zur Wärmedämmung bei Bauten, Pflicht zur Altersvorsorge, Energiesparverordnungen, Vorschriften zur Energieproduktion und vieles andere mehr.

Lenkungswirtschaft

Der moderne Sozialismus strebt keine Verstaatlichung der Produktionsmittel an, sondern er trachtet danach, die Verfügungsgewalt der Eigentümer über ihr Eigentum nach politischen Zielvorgaben zu beschränken beziehungsweise aufzuheben. Unter Vorgabe dieser Restriktion bleibt das Eigentum der Produktionsmittel daher handelbar, es kann auf Märkten ge- und verkauft werden. Dadurch wird das Problem des Sozialismus, dass er nämlich keine Wirtschaftlichkeitsrechnung erlaubt, umgangen. Aber man sollte nicht meinen, dass diese Form beziehungsweise Lenkung der Wirtschaft problemlos sei.

Zwar ist eine Wirtschaftsrechnung (die ja im Sozialismus unmöglich ist) in einer Wirtschaft, in der die Eigentümer in ihrer Verfügungsgewalt über ihr Eigentum eingeschränkt sind, prinzipiell immer noch möglich; lediglich bestimmte Verwendungen des Eigentums sind ausgeschlossen. Es kommen daher Marktpreise für die Produktionsmittel zustande. Aber diese Marktpreise zeigen aber eben nicht die wahren Knappheiten an (wie sie sich bei freier Verfügung über das Eigentum ergeben würden). Die Knappheiten, die die Marktpreise signalisieren, ergeben sich aus den politisch motivierten Beschränkungen, die den Eigentümern auferlegt werden.

Um seine Ziele zu erreichen, greift der moderne Sozialismus folglich weder auf offene Enteignung, noch auf direkte Preiseingriffe (wie zum Beispiel Höchst- oder Mindestpreise) zurück. Vielmehr verlässt er sich auf die Lenkungsfunktion der Preise, die er gezielt beeinflusst, indem er die Verfügungsgewalt, die der Eigentümer über sein Eigentum hat, beschränkt, beziehungsweise die er nach politischen Zielen beeinträchtigt. Politisch gelenkte Marktpreise haben weitreichende Folgen. Sie bestimmen beispielsweise, welche Güter produziert werden und welche nicht; welche Industrien und Arbeitsplätze erhalten bleiben und entstehen und welche nicht; und wie sich – bei Freizügigkeit der Produktionsfaktoren Kapital und Arbeit – nationale Volkswirtschaften im internationalen Wettbewerb entwickeln (können). Die Entwicklung einer Volkswirtschaft wird durch politisch-ideologischen Einengungszwang und nicht durch freiheitliche Entscheidungen der handelnden Akteure bestimmt.

Der Fortbestand der Produktions- und Beschäftigungsstruktur, die sich herausbildet, hängt davon ab, dass die getroffenen Lenkungsentscheidungen in Form von zum Beispiel Ge- und Verboten Bestand haben, dass sie nicht revidiert werden. In einigen Bereichen lassen sich einmal gemachte Eigentumsbegrenzungen zwar widerrufen. Aber es gibt auch Bereiche, in denen ein Zurückrudern nur noch sehr schwer möglich ist, beziehungsweise in denen eine Dynamik freigesetzt wird, die zu immer weitreichenderen Eigentumseingriffen führt.

Umdenken ist gefordert

Das Beispiel par excellence an dieser Stelle ist, staatliches Monopolgeld verwenden zu müssen; dass es Anbietern versagt ist, Medien (Güter) anzubieten, die von den Nachfragern als Geld auserkoren und problemlos als Geld genutzt werden können. Diese staatliche Hemmnis, die einem Entstehen eines Marktes für Geld entgegensteht, bringt einen geradezu unheilvollen Prozess in Gang. Gibt der Staat sein ungedecktes Papiergeld (oder: Fiat-Geld) aus, entstehen nicht nur zwangsläufig Wirtschaftsstörungen („Boom und Bust“) ,sondern es schwindet auch der Geldwert (durch Inflation).

Menschen legen üblicherweise einen Großteil ihrer Lebensersparnisse in Schuldpapieren an, die in Fiat-Geld ausgewiesen sind. Sie haben folglich ein großes Interesse daran, dass das Fiat-Geldsystem nicht zahlungsunfähig wird. Ist die Abhängigkeit vom Fiat-Geldsystem erst einmal groß genug, werden die Menschen wohl nahezu allen Maßnahmen zustimmen, die versprechen, die Zahlungsfähigkeit des Fiat-Geldsystems zu erhalten – ob Niedrig- oder Negativzins, Bargeldverbot, Personen- oder Kapitalverkehrskontrollen oder Banken- und Unternehmensverstaatlichungen. Das Verschärfen der Eigentumsbeschränkungen wird nicht als Problem, sondern als Lösung erblickt.

Das Fiat-Geld verleiht dem modernen Sozialismus also einen immensen Vorschub. Es stellt die Weichen in Richtung einer Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung, in der das Eigentum zwar formal erhalten bleibt, in der es aber zu einer immer offensichtlicher werdenden politischen Lenkung des Wirtschaftsgeschehens kommt. Das aber schnürt die spontanen Kräfte zusammen, die in einer freien Marktwirtschaft zu Neuerung und Fortschritt führen. Nicht nur der Verlust von individueller Freiheit wäre zu beklagen, sondern auch eine Verschlechterung der materiellen Güterausstattung. Grund genug, der fortschreitenden Relativierung des Eigentums Einhalt zu gebieten.

© Prof. Dr. Thorsten Polleit – Marktreport Degussa Goldhandel GmbH

 

3 Kommentare auf "Der Sozialismus im neuen Gewand"

  1. Reiner Vogels sagt:

    Ich bin mir nicht sicher, daß das Ziel „Sozialismus“ wirklich die entscheidende Triebfeder hinter allen staatlichen Bevormundungshandlungen ist, die das Eigentumsrecht einschränken, ist. Ist es nicht vielmehr so, daß in der Politik eine verhängnisvolle Eigengesetzlichkeit herrscht?

    Wer ein politisches Amt innehat, und sei es noch so unbedeutend und noch so wenig mit echter Macht ausgestattet, steht ständig unter einem Selbstrechtfertigungszwang. Er muß sich und seinen Wählern beweisen, wie wichtig er ist, wie viel er regulieren und – vermeintlich (!) – verbessern kann. Jeder Minister, der neu im Amt ist, meint, er müsse sobald wie möglich ein neues Gesetz auf den Weg bringen, ein Gesetz, mit dem er vor die Presse treten und um Beifall nachsuchen kann.

    Hinzu kommt, daß das deutsche Listenwahlrecht zu einer negativen Personalauswahl führt: Nach oben kommen in der Regel nur die Abnicker, diejenigen, die auf Parteitagen immer auf der „richtigen“ Seite stehen und den Parteioberen nach dem Mund reden. Das Listenwahlrecht ist ein System, das schwache Persönlichkeiten fördert.

    Wenn solche Persönlichkeiten nun in politische Ämter kommen, führt der eingangs beschriebene Rechtfertigungszwang unter Umständen dazu, daß die Amtsinhaber Omnipotenzphantasieen entwickeln. Sie müssen sich nicht nur beweisen, wie wichtig sie sind, sie glauben auch noch, daß sie wirklich wichtig sind und daß von den in ihrer Regulierungswut durchgesetzten Gesetzen das Heil der Welt abhänge.

    Klassisches Beispiel für diese geradezu im freudschen Sinne infantilen Omnipotenzphatasieen ist die Meinung der Politiker, sie könnten durch gesetzgeberische Maßnahmen die globalen Temperaturen bestimmen. Als ob der Mensch wirklich Macht über das Wetter hätte! Infantile Omnipotenzphantasie, wie sie im Buche steht.

  2. Argonautiker sagt:

    Im Grunde eine recht stimmige Analyse. Allerdings wird dabei ausgeblendet, daß es die sogenannte freie Marktwirtschaft war, welche unter Anderem dieses Fiat Geld hervorgebracht hat, indem Privatbanken den Staaten die Geldhoheit genommen haben, und über diesen Weg Finanzkonzerne solchen Ausmaßes hervorgebracht hat, die ganze Regierungen zwingen können. Die Politik sucht nun ihrerseits mittels Regulierungen wieder Dominanz zurückzugewinnen. Es ist also ein Machtkampf um die Sklaven entbrannt.

    Wie im echten Krieg, arbeiten die Kontrahenten, so es ihrer Positionsverbesserung dient, dabei teilweise trotz Gegnerschaft, zusammen. Ich würde also sagen, weder die, die für die freie Marktwirtschaft plädieren, noch die Government Liebhaber, deren Extremisten sich die Gesetze von 1871 zurück wünschen, treffen den Punkt. Auch die Kämpfer für die Freiheit der Medien, laufen meines Erachtens einem Irrtum hinterher.

    Der Mensch ist es, den es zu befreien gilt. Und dazu bedarf dieser die Erkenntnis und Wahrung, daß die eigene Freiheit dort aufhört, wo die Freiheit des Anderen anfängt, wodurch es in Folge zu einer freien Selbstbeschränkung kommt, die jegliche externen Regelungen, unnötig machen, weil sich die Klärung im Dialog findet. Leider treffe ich nur Wenige, die es zu dieser Aufrichtigkeit geschafft haben, geschweige denn, daß sie eine Souveränität erreicht haben, die sie eigenverantwortlich für ihr Dasein eintreten läßt, zumal es Einige gibt, welche das auch gar nicht wollen, sondern den Menschen gerne, Artungerecht, in Massen halten.

    Wir brauchen keine freie Marktwirtschaft, wir brauchen keine Unabhängigen Politiker, keine freie Presse, keine Freiheit der Religionen, wir brauchen freie Menschen, dann kommt der Rest von alleine, wenn es sie dann überhaupt noch bedarf. Man denkt, daß, wenn man diese freien Institutionen schafft, man die Grundlagen für ein freies Leben schafft. Ich halte das für einen Irrtum.

    Die freien Religionen, Marktwirtschaften, Regierungen, und Medien, haben nur zu einem geführt, daß die Betreiber dieser Institutionen ihre Freiheit dazu genutzt haben, und den Menschen unterdrückt haben, indem sie sich zum Regelmacher gekürt haben. Denn durch das Schaffen von Institutionen, schafft man Positionen, und diese Positionen müssen durch Menschen besetzt werden. Die Regelmacher. Werden ihre Regeln zur Pflicht, erzeugen diese ach so freien Institutionen eine Unfreiheit im einzelnen Menschen, weil sie ihn nicht mehr an der Gestaltung von Markt, Gesetz, Religion, und Meinung teilhaben läßt.

    Leider ist die sogenannte freie Marktwirtschaft die nun durch die Politik bedrängt wird, da sie selbst durch diese angegriffen wurde und wird, in der Vergangenheit alles Andere als ein Heilsbringer gewesen, sondern ist ebenfalls einer der großen Unterdrücker und Manipulator der Menschen gewesen. Da macht die nichtsozialistische Marktwirtschaft keine Ausnahme.

    Um nur ein Beispiel der Arbeitsweise der sogenannten freien Marktwirtschaft zu benennen, sei gesagt, daß sie sich zum Beispiel einige Psychologen gekauft hat, damit diese ihnen erklären, wie der Mensch funktioniert und wie man sich ins Unterbewußte der Menschen schleicht, damit man dort einen Kaufwunsch bestimmter Art pflanzen kann, den der Mensch sonst nicht hätte. Verknüpfungen mit runden Pobacken sind der Renner, wußte schon Freud.

    Ich halte es für gefährlich sich über die unterschiedlichen Arten von Religionen, Regierungsformen, Marktwirtschaften, oder Medien, die Freiheit zu erhoffen. Sie werden einen bitter enttäuschen. Sie wollen alle nur unser Bestes, und das nehmen sie sich dann auch.

    Die Frage nach einem geeigneterem Geld anstatt des Fiat Moneys, ist dadurch eigentlich recht leicht beantwortet. Man kann nicht ein perfektes Geld für die Welt erdenken, oder aus dem Hut zaubern, sondern es muß sich durch die freien Menschen entwickeln. Das Geldmachen sollte also prinzipiell jedem erlaubt sein. Nun könnte man meinen, na Prima, dann mache ich mir nur noch Geld und habe ausgesorgt.

    Es wird aber nicht jeder gleich gut Geld machen können, so wie auch nicht jeder Bäcker, Bauer, Arzt oder Müllmann werden will, und kann, weil er weder dazu geeignet ist, noch ein Ort, unzählig viele Metzger, Geschichtenerzähler, oder was auch immer, trägt. Doch wir brauchen Geldmacher, wie es auch jeden anderen Beruf gibt.

    Dadurch wird es weniger qualitatives Geld geben, oder Hochqualitatives, und auch die vielen Schattierungen dazwischen. Vor allen Dingen, können die Geldmacher es sich dann nicht mehr leisten, vollkommenen billigen Ramsch zu produzieren, weil sich ihr Geld dann gegen anderes Geld behaupten muß. Wenn man Geld braucht, geht man also zu dem Geldmacher seiner Wahl, und tauscht das, was man selbst erschaffen hat, gegen Geld ein, und der Geldmacher kann die Ware weiter handeln, und dabei verdienen, oder auch verlieren.

    So entsteht Geld dort, wo es notwendig ist, und nur dann, wenn auch wirklich Nachfrage besteht, und es entsteht auch ein Geld der jeweiligen Art, die nötig ist.

    Vor allen Dingen, wird der Wert des jeweiligen Geldes nicht durch ein Fixing irgendwelcher Halbgötter festgelegt, sondern das Geld muß sich behaupten, wie jedes andere Gut auch, sodaß man nicht mehr in die Situation kommen wird, daß man realen Wert, gegen Illusion tauschen MUSS.

    Alle hätten Vorteile. Einzig Die nicht, die uns heute Illusionen verkaufen wollen. Und die gilt es auch auszusondern, weil sie mit ihrer Lüge die Welt zerstören, da sie sich mit der Welt eben nicht mittels Phantasie auf eine Reise in eine unbekannte Zukunft machen, sondern mittels Illusion zementieren wollen, daß sie Dinge dürfen, die niemand anders darf, wodurch sie sich unverdiente Vorteile verschaffen, und sich so auf ewig ihre gehobene Position zu sichern suchen, anstatt am Leben teilzunehmen, welches normalerweise durch ein Auf und Ab, beziehungsweise durch ein sich Zusammenziehen und wieder Ausdehnen gekennzeichnet ist. Einem Pulsieren.

    Schöne Grüße aus Bremen

  3. Benji sagt:

    Wenn sich Produktionsmittel nicht im Privatbesitz befinden, lassen sie sich nicht kaufen und verkaufen auf den Märkten. Folglich gibt es keine Preise für die Produktionnsmittel.

    Produktionsmittel(Maschienen,Werkzeuge,Hallen,usw)die Voraussetzung oder Basis ,um Güter und Produkte schaffen zu Können, wenn das für schaffende Arbeit gilt,dann muss es ja für Sozialdienstleistung,auch Sozialdienstleistungsmittel(Lebenszeit,in Symbiose mit Gesundheit,Bewgungsfähigkeit,Kraft,Schnelligkeit) geben die als Basis und Voraussetzung gelten,um überhaupt Dienen zu Können.

    Die Preisfindung,bei Produktionsmitteln im Privatbesitz ist ja einfach,jeder hat etwas was der andere begehrt und durch Handel,findet sich meist ein Preis und wenn sich kein Preis findet,versucht man es eben wo anders.

    Aber wie wäre es mit der Preisfindung,Makt und Handel bei Sozialdienstleistungsmitteln-Fähigkeiten,die sich in Eigenbesitz-Privatbesitz befinden würden.
    (wird es und darf es nicht geben ! Ansonsten würden alle westlichen Systeme ins Wanken geraten,weil der Arbeitnehmer und der Dienstleister über Nacht schnallt,das er ja in wirklichkeit Arbeitskraftgeber und Dienstleistungsgeber ist ! Jemand der seine freie Lebenszeit,Kraft und Gesundheit anderen zur Verfügung stellt,ist ein Geber und kein Nehmer)

    Wie soll so ein Handel und Preisfindung zb in Deutschland aussehen?

    Auf der einen Seite 35 Mio Arbeitskraftgebr und Dienstleistungsgeber die ihren Reichtum an Lebenszeit in Symbiose mit Kraft Schnelligkeit,Gesundheit,Fortpflanzungs und Bewegungsfähigkeit zu Markte tragen.

    Auf der andern Seite 35 Mio leistungslos lebende Arbeitskraftnehmer und Dienstleistungskraftnehmer die ihren Reichtum an Wohlstandskrankheiten und Wohlstandsbehinderungen zu Markte tragen.

    Was bei dem Handel wohl bei raus kommt,………..Ein Schelm der Böses Denkt

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