Demokraten „pro Bestechung“?

2. Oktober 2011 | Kategorie: Aufgelesen, Kommentare

Auf Telepolis (heise.de) findet sich ein schönes Stück Demokratiegeschichte. Der Vorsitzende des Rechtsausschusses Siegfried Kauder argumentierte im Bundestag gegen ein Gesetz zu Bekämpfung der Abgeordnetenbestechung. Das entsprechende sehr lesenswerte und unterhaltsame Protokoll aus dem April finden Sie hier.

Artikel auf heise.de.

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Ein Kommentar auf "Demokraten „pro Bestechung“?"

  1. auroria sagt:

    Siggggiiiiiiiiiiiii …

    Mist, gerade wollte ich ausholen, so einiges über diesen „Demokraten“? zu schreiben, aber in dem verlinkten Artikel steht das meißte schon drin.

    Es lohnt sich, den Links dort zu folgen und die Ansichten des Vorsitzenden des Rechtsuasschusses des deutschen Bundestages näher zu studieren.

    Da nicht alle „Geistesblitze“ in dem Artikel erwähnt werden, hier noch ein paar Perlen:

    „Es ist Mode geworden, die Freiheitsrechte des Bürgers in den Vordergrund zu stellen.“
    https://netzpolitik.org/2011/zdf-heute-journal-streit-um-kontrolle-des-internets/

    “Eine anonyme Teilhabe am politischen Meinungs- und Willensbildungsprozess ist abzulehnen.”
    (Ob er damit auch Wahlen meint?)
    http://netzpolitik.org/2011/eine-anonyme-teilhabe-am-politischen-meinungs-und-willensbildungsprozess-ist-abzulehnen/

    Auch als BND-Untersuchungsausschuss-Vorsitzender hat er sich hervorgetan:
    https://secure.wikimedia.org/wikipedia/de/wiki/Siegfried_Kauder#Vorsitzender_des_BND-Untersuchungsausschusses

    Bei so viel Kauderwelsch hilft nur noch Ironie:
    https://netzpolitik.org/2011/remix-freiheitsrechte-sind-mode/

    Aber man darf die Gefahr solcher Thesen nie unterschätzen.
    http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,783990,00.html

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