Ausgelassene Stimmung. Feiern weitgehend friedlich

7. Januar 2016 | Kategorie: RottMeyer

von Martin Siegel

Nachdem der Rechtsstaat und gültige EU-Gesetze durch die Politik der Bundesregierung mit der unbegrenzten Aufnahme illegaler Einwanderer ausgehebelt wurden, kommentierten wir am 28.08.15: „Der Wohnungsmarkt, das Bildungssystem, die Verwaltung, das Gesundheitssystem und das Justizsystem werden komplett kollabieren“.

Was für den einfachen Analysten leicht vorhersehbar war, kann nur 4 Monate später trotz aller Verschleierungs- und Unterdrückungsversuche durch die Politik, die Medien und die Justizbehörden nicht mehr verheimlicht werden.

Der Polizeibericht für die Silvesternacht reiht sich ein in das Verhalten der Politik, der Medien und der Justiz, was die Bevölkerung allgemein als „Lügenpresse“ wahrnimmt: Der offizielle Polizeibericht der Polizei Köln zur Silvesternacht: „Ausgelassene Stimmung. Feiern weitgehend friedlich“. „Um eine Massenpanik durch Zünden von pyrotechnischer Munition bei den circa 1000 Feiernden zu verhindern, begannen die Beamten kurzfristig die Platzfläche zu räumen. Trotz der ungeplanten Feierpause gestaltete sich die Einsatzlage entspannt – auch weil die Polizei sich an neuralgischen Orten gut aufgestellt und präsent zeigte“.

Mittlerweile sind über 100 Anzeigen wegen Vergewaltigung, sexueller Übergriffe und Raubdiebstählen eingegangen. Betroffene berichten, dass sie den Übergriffen stundenlang schutzlos ausgeliefert waren und weit und breit keine Polizei zu sehen war. Anzeigen bei denen zusätzlich zu sexuellen Übergriffen Wertegegenstände geraubt wurden, wurden in den Tagen nach Silvester nur als Anzeigen wegen Diebstahl aufgenommen. Wie die Behörden mit der Situation umgehen, wird daran deutlich, dass ein Bereitschaftspolizist mit der Aussage anonym bleiben will: „Ja, wir ließen Verdächtige laufen“.

Ein Türsteher vor einem Kölner Hotel berichtet von einer völlig überlasteten Polizei, von flüchtenden Mädchen, von Nordafrikanern, die auf helfende Männer einprügelten und von Randalierern, die einem am Boden liegenden Verletzten ins Gesicht getreten haben. Die Polizisten hätten die Schläger festgenommen und später laufen lassen, weil es keinen Transporter gab. Er berichtet auch davon, dass die Polizei so massiv von Schlägern bedroht wurde, dass sie nicht gewagt hat, einzugreifen.

Obwohl die Polizei und die Medien zu den Vorfällen schwiegen, ließen sich die Straftaten wegen der Verbreitung der Geschehnisse über die sozialen Medien vor der Öffentlichkeit nicht mehr unterdrücken und die Politiker reagieren mit dem bekannten Geblubber: „Ganze Härte des Gesetzes, Täter abschieben, absolut intolerabel, nicht hinnehmbar…“. Die Medien machen vor allem darauf aufmerksam, dass Flüchtlinge nicht unter Generalverdacht zu nehmen sind:

Die Jagd auf Flüchtlinge ist widerlich„. Es schafft sogar ein Ethnologe in die Nachrichten und schlägt den Opfern mit der Aussage ins Gesicht:

„Sexuelle Übergriffe gibt es in allen Regionen der Welt“. „Eine Religion oder Kultur an sich ist nie frauenfeindlich. Das hat immer sehr viele Seiten“.

Äußerungen der Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker, wie sich Frauen verhalten sollten und von Verantwortlichen der Polizei, dass wahrscheinlich keine Täter ermittelt werden, machen der Bevölkerung endgültig klar, dass der Rechtsstaat nicht nur an den Außengrenzen kapituliert hat. Die Justiz ist nicht mehr in der Lage, die Bevölkerung zu schützen.

Die Täter (nicht nur die mit Migrationshintergrund!) haben nicht nur aus den Erfahrungen in der Silvesternacht, sondern aus unzähligen anderen Erlebnissen gelernt, dass Äußerungen der maßgeblichen Politiker reine imagepflegende Wahlkampfwerbung sind und für die Praxis nicht relevant sind.

In der Praxis werden massive Straftaten wie sexuelle Übergriffe und Raub werden als Diebstahl verharmlost, nicht weiter verfolgt und die Verfahren eingestellt. Verdächtige schwerer Straftaten werden wegen Überlastung der Polizei laufen gelassen. Selbst wenn Verdächtige festgenommen werden, ist die Justiz überfordert und knickt in der Bemessung des Strafmaßes vor dem kulturellen Hintergrund der Straftäter ein.

Vor dem Hintergrund dieser Erfahrungen der Täter, ist es zwangsläufig, dass die Zahl und die Schwere der Straftaten explosionsartig zunehmen werden. Die Auswirkungen auf die Gesellschaft werden drastisch sein und auf das öffentliche Leben und die öffentliche Sicherheit durchschlagen. Wie sollen sich Frauen, Busfahrer und Zugpersonal vor gruppenweise auftretenden Straftätern schützen? Wie wäre es mit einem Tipp, sich zu verschleiern und nach 18 Uhr nicht mehr auf die Straße zu gehen?

Die Überlastung der Polizei und der Justiz werden massive negative Folgen haben. US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump, der aus einem multikulturellen Land mit massiven Übergriffen der Polizei, unzähligen Justizskandalen und zehnfach höherer Gefängnisdichte kommt, kommentierte die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung: „Was Merkel getan hat, ist geisteskrank“.
© Martin Siegel – Auszug aus dem Tageskommentar von Westgold

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