Auf der Suche nach dem Gründungsmythos

10. Januar 2017 | Kategorie: RottMeyer

von  Bankhaus Rott

Manchmal wird es in Brüssel ganz leise. Man stellt sich Fragen. Darf man die US-Amerikaner um ihren Bürgerkrieg beneiden? Warum haben wir in der Europäischen Union keine passende Geschichte, die uns alle zusammenschweißt? Muss man diesbezüglich aktiv werden?

Die Fragen, die sich zunehmend zappelige Politiker stellen, werden drängender. Parteimitglieder, die um ihre vor einiger Zeit noch vermeintlich sicheren Listenplätze und den Einzug ins Parlament bangen, fällt oft nichts anderes mehr ein, als vor anderen zu warnen. Mein Konkurrent ist noch schlimmer als ich – wählt mich! Diese Farce erinnert an einen politischen Ablasshandel. Wer die falschen wählt ist persönlich schuld am Elend der Welt, auch wenn dies andere versursacht haben. Nur wer die richtigen wählt geht innerlich gereinigt und mit reiner Weste und Seele in die folgende Legislaturperiode.

Eine Spielart ist die stumpfe und dauerhafte mediale Wiederbelebung des „Führers“, dessen Reinkarnation man mittlerweile offenbar in jedem Dorfpolitiker erwarten muss.

Garniert wird der politische Stellungskrieg mit dem Abtun jeglicher ökonomischer Prinzipien als neoliberale Schandtat. Mit der richtigen Einstellung, so denkt noch immer mancher, kann es durchaus sinnvoll sein, zwei Fässer Öl zu verbrennen um eines zu fördern. Viel Erfolg.

Politisch fackeln derzeit mehr als nur ein paar Fässer Öl ab. Die Veränderungen des Jahres 2016 in der EU und in den Staaten sind bemerkenswert. Die Zentrifugalkräfte innerhalb der Europäischen Union haben sich durchgesetzt und es ist wenig bis nichts, was den Granden in Brüssel dazu einfällt. Schön formulierte Floskeln, die inhaltlich lediglich auf ein wenig begründetes „jetzt erst recht“ und „weiter so“ hinauslaufen werden niemanden davon abhalten, sich abzuwenden.

Da sich zudem einige Staaten am Rande der Insolvenz bewegen und ohne Eingriffe der Zentralbank wohl schon einen Schritt weiter wären ist auch die Umverteilung langsam am Ende angelangt. Dieses beliebte Mittel der Ruhigstellung sorgt per Saldo auf Grund der schon jetzt bizarren Abgabenquoten wohl eher für Unmut, so dass man diese Schraube besser nicht weiter anziehen sollte. Viel anzuziehen gibt es ohnehin nicht mehr, so dass außer einer schlecht getarnten direkten Enteignung nicht mehr viele Mittel bleiben. Wer einige Prozentpunkte weniger als der Durchschnitt verdient, gilt bekanntlich unabhängig von Lebenssituation, Alter und Wohnort bereits als arm. Im nächsten Schritt könnte man einfach jeden, der ein bisschen mehr verdient als der Durchschnitt, als reich titulieren und ihn so zum logischen Opfer einer „Reichensteuer“ machen.

Besonders putzig ist auch die Ermittlung des Reichtums und die entsprechenden Vergleiche der Situation in den Ländern der EU. Abgesehen davon, dass die meisten Ansätze wenig konsistent sind, finden wir die Einbeziehung künftiger Pensionen und Altersversorgungen, die durch nichts gedeckt sind, für ebenso absurd wie unterhaltsam. Die Sozialabgabe, die jemand in zwanzig Jahren zahlen muss, wenn er denn dann einen Job hat, zähle ich also heute schon zum Vermögen. Ein überaus interessanter Ansatz. Durch eine jetzt beschlosse Rentenanhebung im Jahr 2030 würde also das heutig ausgewiesene Vermögen steigen. So einfach ist das mit dem Wohlstand. Von diesem fetten Braten soll der Michel also noch ein bisschen abgeben. Zahlen Sie doch einfach heute schon für Dinge, die sie morgen vielleicht gar nicht kriegen, sicher ist sicher. Wer das glaubt, der hegt auch keine Zweifel an den Maßnahmen der EZB.

Ob ein solcher finanzieller Bürgerkrieg allerdings den Zusammenhalt stärken würde darf bezweifelt werden. Daher wendet sich vor allem die deutsche Staatssteuerung globaleren Themen zu. Dabei auf gewisse Inkonsistenzen nicht mehr zu achten, das kann im Eifer des Gefechts schon mal vorkommen. So muss man vor dem Inlandsflug ab und zu auch seine Schuhe ausziehen um zu beweisen, dass man nur von A nach B und nicht von A ins Jenseits reisen möchte. Auch darf man Flüssigkeiten nur noch in bestimmten Mengen mit sich führen, da offenbar zwei viertel Liter Mineralwasser harmlos sind, ein halber Liter aber eine die Menschheit gefährdende Bombe ergibt. Vielleicht erklärt Ranga Yogeshwar uns allen mal die technischen Hintergründe solcher Maßnahmen. In diesem Zusammenhang würde uns auch interessieren, wieviele Flugzeuge in den letzten 50 Jahren unter dem Einsatz einer Nagelschere entführt wurden. Falls Guido Knopp mal die Hitler-Homestories ausgehen sollten wäre dies vielleicht ein neuer Themenbereich für die Geschichtenerzähler vom ZDF.

So viel Einfallsreichtum sollte man in Brüssel und Berlin nicht erwarten. Die kommenden Wahlen in der EU werden wohl zeigen, dass die Glaubwürdigkeit von und das Interesse an den Aussagen der etablierten Parteien immer weniger Zuspruch finden. Nicht ganz zufällig zeigt der Trend mancher Partei den gleichen Abwärtstrend wie die ebenso etablierten Medien. Hier stirbt ein ganzes System, eine Familie aus Höflingen und Hofberichterstattern. Ob es danach besser wird? Wer weiß das schon, aber vielleicht sollte man nicht immer allzu schwarz sehen. Und wer die Demokratie vor sich her trägt, der sollte sich nicht darüber beschweren, wenn nicht alle nur ihn wählen.

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